Wir wünschen besinnliche Weihnachten

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ein ereignisreiches, besonderes und auch anstrengendes Jahr 2021 neigt sich dem Ende. Im Namen des Unterbezirksvorstandes wünsche ich Dir eine friedvolle und besinnliche Advents- und Weihnachtszeit und einen guten Start ins Jahr 2022.

Das Jahr 2021 haben wir voller Hoffnung und Zuversicht, aber auch mit großem Respekt vor den Anforderungen der Pandemie und der politischen Aufgaben begonnen. Am Ende des Jahres können wir auf unsere Ergebnisse stolz sein. Das allermeiste, was wir uns vorgenommen haben, haben wir auch erreicht und das gibt uns Zuversicht und Schwung für 2022.

Ich bin sehr froh, dass wir in der Cottbuser SPD gute, ideenreiche und vor allem gar nicht so wenige Engagierte in unseren Reihen haben! Wir haben im Unterbezirk, mit den Ortsvereinen und mit der Fraktion gut zusammengearbeitet. Die Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung war aktiv und hat sich sehr konkret für die Cottbuser Themen eingesetzt. Es ist auch gelungen, mit anderen demokratischen Parteien gemeinsame Vorschläge auf den Weg zu bringen.

Die gemeinsame Nominierung mit dem UB Spree-Neiße von Maja Wallstein als Bundestagskandidatin war unsere wichtigste Entscheidung als Unterbezirk. Maja hat einen hervorragenden Wahlkampf geführt, ihre Zuhörtour war der Schlüssel zu den Menschen in der Region und wer Maja persönlich erlebte, konnte ihre Überzeugungskraft im Wahlkampf förmlich mit Händen greifen. Deshalb konnten wir auf die Unterstützung aus einem Teil der demokratischen Parteien zählen und haben jetzt eine direkt gewählte Abgeordnete, die sich als Vertretung der breiten Gesellschaft im Wahlkreis versteht und die sich im Bundestag und über den Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung für unsere Themeneinsetzen wird. Die Freude über das Ergebnis am 26.9. war groß und beflügelt uns!

Ein Jahr, in dem ein neuer Bundestag gewählt wird, ist politisch immer ein besonderes Jahr. Außergewöhnlich wurde dieses politische Jahr aber auch dadurch, dass mit den Themen der Strukturentwicklung sehr weitreichende Entscheidungen für unsere Zukunft getroffen wurden. Sämtliche politischen Veranstaltungen drehten sich nicht zuletzt auch um die anstehenden Veränderungen in der Energiewirtschaft und damit um die Strukturpolitik in der Lausitz und in Cottbus. Das wurde nicht nur beim Auftritt von Kanzler(kandidat) Olaf Scholz am 1. Mai im Autokinoformat deutlich. Wer heute am Bahngelände an der Wilhelm-Külz-Straße entlang fährt sieht die Arbeiten für die neuen Hallen des künftigen ICE-Instandsetzungswerkes bereits in vollem Gange – 2024 wird es mit der Wartung der ersten Züge los gehen.

Ein wichtiger Schritt ist außerdem dadurch gelungen, dass die geplante Cottbuser Uni-Medizin schwarz auf weiß im Koalitionsvertrag steht. Zu allererst und mit ganzer Kraft haben sich dafür Dietmar Woidke und Manja Schüle eingesetzt. Sie setzten damit den bisherigen Weg äußerst ernsthaft und zielorientiert fort, der auch schon in unserer Sonderstadtverordnetenversammlung zum Thema der Unimedizin sichtbar wurde. In der StVV im August hat Manja Schüle mit Prof. Einheupl die Ergebnisse der Expertenempfehlung vorgestellt und die nächsten Schritte umrissen. Es ist an uns, das Projekt mit Euphorie und tatkräftiger Unterstützung auf kommunaler Ebene zu unterstützen. Es ist DAS Strukturprojekt in der Lausitz, packen wir es an und danken wir Dietmar und Manja für ihr Engagement.

Wir stehen vor einem neuen Jahr, welches leider auch Herausforderungen des alten Jahres noch nicht so schnell hinter sich lassen wird. Die Pandemie lässt unser Land nicht los und wir müssen gemeinsam allen Versuchen, die Gesellschaft auseinander zu treiben und zu spalten entgegentreten. Die beste Unterstützung für die Bereiche in der medizinischen und pflegerischen Versorgung ist, wenn jede und jeder Einzelne hilft, die Verbreitung einzudämmen. Hygieneregeln strikt einzuhalten, unnötige Risiken zu vermeiden und sich impfen zu lassen sind die wichtigsten und für alle persönlich umsetzbaren Beiträge die Pandemie im Jahr 2022 zu überwinden – so umreißen dieser Tage Virologen und Experten was geboten ist.

Sorgen wir mit guten Beispielen für Vorbilder in unserem Umfeld und achten wir auch darauf, dass wir sorgsam mit unseren Mitmenschen und damit mit unserer Gesellschaft umgehen.

Auch im kommenden Jahr wird es darauf ankommen, dass wir als Cottbuser SPD beieinanderstehen und unsere Aufgaben genauso schwung- und kraftvoll angehen, wie wir es in diesem Jahr geschafft haben. Die Themen werden uns dabei nicht aus gehen und ich bin zuversichtlich, dass wir das auch schaffen werden.

Nächtlicher Angriff auf das Bürgerbüro der SPD in Cottbus

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In der Nacht auf den heutigen Donnerstag, den 25. November 2021 erfolgte durch Unbekannte ein gewaltsamer Angriff auf die Schaufenster des gemeinsamen SPD-Bürgerbüros in der Cottbuser Innenstadt. Durch den Angriff entstand ein Sachschaden im höheren dreistelligen Bereich, der bei der Polizei zur Anzeige gebracht wurde. Die Beamten haben sofort am Donnerstag die Ermittlungen aufgenommen. Die SPD-Bundestagsabgeordnete für Cottbus und Spree-Neiße, Maja Wallstein, äußert sich zum Angriff auf ihr Wahlkreisbüro: „Im vergangenen Wahlkampf, und speziell auf meiner ZuhörTour, wurde mir als Sozialdemokratin nicht sofort überall mit überschäumender Sympathie begegnet. Ich habe aber gelernt, dass ein wirklicher Austausch von Positionen, nur über zuhören, miteinander reden und da sein funktioniert. Das biete ich auch weiterhin allen Bürgerinnen und Bürgern an.“ Der SPD-Unterbezirksvorsitzende von Cottbus, Gunnar Kurth, äußert sich ebenfalls bestürzt über den Angriff auf das SPD-Bürgerbüro: „Gewalt ist kein Mittel des politischen Diskurses in unserem Land. Deswegen verurteile ich den Angriff auf unser Büro zutiefst.“ Auch der SPD-Unterbezirksvorsitzende von Spree-Neiße, Mario Müller, verurteilt den Angriff scharf: “ Leider sind immer wieder Partei-Büros Ziele mutwilliger Zerstörung. Sachbeschädigung ist kein Mittel in einer demokratischen Auseinandersetzung. Vertreterinnen und Vertreter unserer Partei stehe für den offenen Dialog.“

Wichtige Informationen zum Corona-Virus

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Das Corona-Virus hat Brandenburg erreicht. Würde das Virus sich ungebremst vermehren, würden unsere medizinischen Systeme überfordert. Um das zu verhindern, wurden verschiedene Maßnahmen ergriffen. Durch diese Maßnahmen soll die Ausbreitung des Virus verlangsamt werden. Diese Maßnahmen haben Folgewirkungen, die abgefedert werden sollen. Insbesondere sollen Arbeitsplätze gerettet werden und Unternehmen in die Lage versetzt werden, die Krise zu überstehen. Wichtige Informationen und Ansprechpartner zum Corona-Virus.

Neuer Vorstand der Landtagsfraktion

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Die SPD-Landtagsfraktion hat auf ihrer Klausurtagung im Oktober 2021 ihre Spitze neu bestimmt: Daniel Keller wurde zum Fraktionsvorsitzenden und Ludwig Scheetz zum Parlamentarischen Geschäftsführer gewählt. Außerdem wurden fünf stellvertretende Vorsitzende gewählt, die den Fraktionsvorstand komplettieren: Inka Gossmann-Reetz, Katja Poschmann, Björn Lüttmann, Helmut Barthel und Wolfgang Roick. Sie sind zugleich die Vorsitzenden der fachlichen Arbeitskreise der SPD-Fraktion.